Die Angriffe der israelischen und US-amerikanischen Armee gegen Iran seien ein klarer Bruch des Völkerrechts, sagen die meisten Völkerrechtsexperten. Ein Recht, das Diktaturen wie in Iran schütze, sei nichts wert, sagen andere. Von einem völkerrechtlichen Dilemma spricht der Bundeskanzler.?

Aber es geht nicht nur um Iran, sondern auch um den Krieg Israels im Gazastreifen, die gewaltsame Entführung des Präsidenten von Venezuela oder Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Gilt das Völkerrecht überhaupt noch oder erleben wir längst das Ende der regelbasierten Weltordnung, in der nur noch das Recht des Stärkeren gilt?
Darüber spricht MONITOR-Leiter Georg Restle mit dem Völkerrechtler Prof. Kai Ambos von der Universität Göttingen und der Nahostexpertin Diba Mirzaei vom Hamburger GIGA Institut.? 

MONITOR studioM: Nahost in Flammen: Völkerrecht am Ende?

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Nahost in Flammen: Völkerrecht am Ende?

Krisenalarm in Deutschland: Autokrise, Wirtschaftskrise, Jobverluste – Viele Menschen haben Angst vor sozialem Abstieg und Altersarmut, vor Deindustrialisierung. Extrem rechte Parteien, wie die AfD, reagieren darauf meist mit dem Versprechen, es könne angeblich alles wieder so werden, wie früher.

Und damit haben sie offenbar Erfolg: Je bedrohlicher die Krise wirkt, umso stärker scheinen populistische und extrem rechte Strömungen an Zulauf zu gewinnen – vor allem die AfD. MONITOR-Leiter Georg Restle spricht in dieser neuen Ausgabe von studioM mit dem Politologen Prof. Dr. Frank Decker, Leiter Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik, und Svenja Bolldorf, Betriebsrätin bei Ford und IG Metall Vertrauensfrau.

MONITOR studioM: Nutzt die Krise den Extremisten?

Nutzt die Krise den Extremisten?

Der sogenannte "Herbst der Reformen" droht mit harten Einschnitten in den Sozialsystemen. Ob Einsparungen beim Bürgergeld, bei der Pflege oder im Gesundheitswesen. Am Ende dürfte es wieder einmal die Normalverdiener und die finanziell Schwächsten im Land besonders hart treffen. Dagegen werden die Reichsten im Land nach wie vor geschont, wenn es um die Finanzierung steigender Sozialausgaben geht.

Drohen jetzt neue Armut und Obdachlosigkeit? Welche Belastungen kommen auf Normalverdiener zu? Wie ungerecht sind die Pläne der Regierung? Und warum setzt man nicht stärker auf Zuwanderung in den deutschen Arbeitsmarkt, wenn die deutsche Gesellschaft immer älter wird? Über diese und andere Fragen diskutiert MONITOR-Leiter Georg Restle mit Katja Kipping vom Paritätischen Wohlfahrtsverband und Markus Alexander Reichel, Bundestagsabgeordneter der CDU.


MONITOR studioM: Sozialreformen: Harte Einschnitte?

Sozialreformen: Harte Einschnitte?

Ob in den USA oder in Europa: Erzreaktionäre Christen sind auf dem Vormarsch und mit Donald Trump sogar ins Weiße Haus eingezogen. Ihr Ziel: Eine weiße Nation im Namen des Christentums. Auch in Deutschland versuchen radikale Christen, die politische Debatte zu beeinflussen – mit Erfolg, wie man zuletzt im Fall Brosius-Gersdorf beobachten konnte. 

Wie gefährlich sind diese Gruppierungen für die Demokratie? Wie reagieren die großen Kirchen in Deutschland darauf? Was bedeutet das für die CDU, die das Christentum im Namen trägt? Und was hat das alles überhaupt mit christlichen Werten wie der Nächstenliebe zu tun? Darüber diskutiert MONITOR-Leiter Georg Restle in StudioM mit der evangelischen Theologin Sarah Vecera und dem katholischen Publizisten Andreas Püttmann.

MONITOR studioM: Radikale Christen auf dem Vormarsch?

Radikale Christen auf dem Vormarsch?

Ist der Qualitätsjournalismus in Deutschland am Ende, weil längst andere globale Player die öffentlichen Plattformen dominieren? Lassen sich auch Qualitäts-Medien zu stark vom Dreiklang "lauter, schriller, emotionaler" leiten?

Und ist auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu sehr von Reichweitenzielen getrieben, die journalistische Standards zu ramponieren drohen? Die Berichterstattung über den Gaza-Krieg hat die Debatte über Journalismus in Deutschland neu entfacht: Berichten Leitmedien zu zurückhaltend über die Kriegsverbrechen der israelischen Armee? Werden journalistische Kriterien der Idee der "Staatsräson" untergeordnet? Werden Aussagen von Kriegsparteien zu wenig hinterfragt?

MONITOR studioM: Gaza und die Medien: Versagt der Journalismus?

Gaza und die Medien: Versagt der Journalismus?

Anschläge, Messerstechereien, Morde. Wer Nachrichten schaut oder Podcasts hört, kann schnell den Eindruck bekommen, das Böse lauere überall. Aber stimmt das so auch?

Wie gefährlich ist es in Deutschland wirklich? Welche Rolle spielen Medien und Politik bei der Wahrnehmung von Kriminalität? Und was steckt hinter Statistiken und Zahlen? Werden die falschen Orte gefürchtet, die falschen Täter? Und wer macht eigentlich das große Geschäft mit unseren Ängsten? Darüber spricht Georg Restle mit Jochen Kopelke, Polizist und Vorsitzender der Polizei-Gewerkschaft, und mit der Kriminologin Prof. Gina Wollinger, Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW.

MONITOR studioM: studioM: Volk in Angst – Wie sicher ist Deutschland?

studioM: Volk in Angst – Wie sicher ist Deutschland?

Putins Krieg gegen die Ukraine und Trumps Staatstreich in den USA: Was bedeutet das für Europas Sicherheit und eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik? Muss Europa fürchten, von Anti-Demokraten aus Ost und West in die Zange genommen zu werden? Zerbricht das westliche Bündnis – und wie könnte sich Europa künftig ohne die USA gegen ein imperiales Russland verteidigen? Über all diese Fragen ist gerade eine große Debatte in Deutschland und Europa entbrannt.

Auch darüber, ob Hunderte Milliarden an Aufrüstung dafür notwendig sind, solange niemand weiß, wofür das ganze Geld eigentlich ausgegeben werden soll. Darüber diskutiert MONITOR-Leiter Georg Restle bei studioM mit dem Parteivorsitzenden der Linken, Jan van Aken,  und der europapolitischen Expertin Dr. Annegret Bendiek von der Stiftung Wissenschaft und Politik.
Diese Ausgabe von studioM wurde am 18. März 2025 aufgezeichnet.

MONITOR studioM: studioM: Putin und Trump: Krieg gegen Europa?

studioM: Putin und Trump: Krieg gegen Europa?

Friedrich Merz oder Olaf Scholz? Oder doch Robert Habeck? Der Bundestagswahlkampf geht in die heiße Phase. Die Gräben wachsen: Vor allem in der Migrationspolitik, vor allem zwischen Schwarz und Grün.

Ist das Tischtuch zerrissen, nachdem Friedrich Merz die Brandmauer zur AfD im Bundestag eingerissen hat? Reichen die Gemeinsamkeiten in der Außen- und Sicherheitspolitik aus für ein Bündnis zwischen Bündnis 90/ Die Grünen und der Union? Oder ist der Graben zu tief geworden? Darüber diskutiert MONITOR-Redaktionsleiter Georg Restle mit dem Vorsitzenden von Bündnis90/Die Grünen, Felix Banaszak und Clara von Nathusius (CDU) vom Bundesvorstand der Jungen Union im Hauptstadtstudio der ARD in Berlin.

MONITOR studioM: studioM: Schwarz-Grün – Nicht mit dieser CDU?

studioM: Schwarz-Grün – Nicht mit dieser CDU?

2024 war – wieder mal – das heißeste Jahr weltweit seit Aufzeichnung von Wetterdaten. Ob Stürme, Überschwemmungen oder große Dürren, die extremen Wetterphänomene häuften sich auch in diesem Jahr. Das 1,5 Grad-Ziel wird 2024 ersten Mal gerissen. Doch statt über die globalen Folgen der Klimakrise zu sprechen, diskutiert Deutschland über den drohenden Verlust von Arbeitsplätzen in der Automobil- oder Stahlindustrie. Viele machen einen angeblich überzogenen Klimaschutz dafür verantwortlich.

Dabei stellt sich die Frage: Welche Rolle spielt die Klimapolitik bei der Angst vor einer weitflächigen Deindustrialisierung? Welchen Anteil haben Politik und Unternehmen, wenn es um Werksschließungen bei VW oder Thyssen geht? Hat die Wirtschaft zu lange die Augen verschlossen vor notwendigen Transformationen? Und warum spielt das Thema Klimaschutz bei vielen Wählern eine immer geringere Rolle? Georg Restle diskutiert darüber mit Luisa Neubauer und Stephan A. Vogelskamp.

MONITOR studioM: studioM: Jobkiller Klimaschutz?

studioM: Jobkiller Klimaschutz?

In kaum einem anderen europäischen Land leben Superreiche so gut wie in Deutschland – auf Kosten der Mittelschicht. Aber warum zahlt der Mittelstand höhere Steuern als Superreiche? Ist die Erbschaftssteuer gerecht oder gehen die Ausnahmen für Unternehmenserben zu weit? In Deutschland gehört den reichsten 10 Prozent rund zwei Drittel des gesamten Vermögens, der ärmeren Hälfte dagegen nur rund 2 Prozent.

Die Kluft zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander und das Steuersystem verstärkt diesen Graben weiter. Wäre eine Vermögenssteuer gerecht oder tun Reiche schon genug für dieses Land? Darüber diskutiert Georg Restle mit dem erfolgreichen Immobilienunternehmer und Multimillionär Josef Rick und Julia Jirmann vom Netzwerk Steuergerechtigkeit. Die Sendung wurde am 08.10.2024 aufgezeichnet.

MONITOR studioM: Deutschland: Steuerparadies für Superreiche

Deutschland: Steuerparadies für Superreiche

Nach dem Rückzug von Joe Biden aus dem US-Präsidentschaftsrennen werden die Karten neu gemischt. Wie hoch sind die Chancen von Donald Trump gegen Kamala Harris? Was droht in einer zweiten Amtszeit von Trump? Kritiker:innen warnen: Sollte Trump erneut ins Weiße Haus einziehen, drohen weitreichende Schäden für Demokratie und Rechtsstaat. Das Projekt 2025 ultrarechter Kreise, das sich Trump zu eigen gemacht hat, käme einem Staatsstreich gleich. Was also droht ganz konkret mit Trump? 

Darüber diskutiert Georg Restle mit dem Vizepräsidenten der "Republicans abroad" in Deutschland, Ralph Freund, dem Vertreter der "Democrats abroad", Quaide Williams und der Publizistin und Trump-Expertin Annika Brockschmidt.

MONITOR studioM: studioM: Wer stoppt Trump?

studioM: Wer stoppt Trump?

Ob eine tanzende Alice Weidel oder Kurzvideos von Maximilian Krah: Keine Partei ist auf TikTok so präsent wie die AfD, begünstigt durch den Algorithmus der Plattform.

Extrem zugespitzte, emotionale, populistische Inhalte werden vom Algorithmus bevorzugt. Darüber hinaus hat der chinesische Staat Zugriff auf umfangreiche Daten von User:innen. Welche Chancen haben Initiativen wie #reclaimtiktok, die versuchen, den demokratischen Diskurs zurück auf die Plattform zu holen? Darüber diskutiert Georg Restle mit der Politikerin Heidi Reichinnek (Die Linke), dem Jugendforscher Simon Schnetzer und der "Reclaim TikTok"-Aktivistin Magdalena Hess.

MONITOR studioM: TikTok: Gefahr für die Demokratie?

TikTok: Gefahr für die Demokratie?

Georg Restle spricht in dieser Folge StudioM mit der Friedensnobelpreisträgerin Irina Scherbakowa, dem außenpolitischen Sprecher der SPD Nils Schmid, dem langjährigen ARD-Korrespondenten in Moskau Thomas Roth und Lisa Wolfson von Demokrati-JA. 

Nach der Bestätigung seiner Macht durch Scheinwahlen scheint Russlands Präsident Putin fester im Sattel zu sitzen als je zuvor. Was droht in Putins nächster Amtszeit – für die Opposition in Russland und für Russlands Angriffskrieg in der Ukraine? Und wie soll der Westen mit Putin umgehen? 
Die Ausgabe von studioM wurde kurz vor dem Terroranschlag in Moskau, am 21.03.2024, aufgezeichnet.

MONITOR studioM: studioM: Der ewige Putin? Russland in der Diktatur

studioM: Der ewige Putin? Russland in der Diktatur

Georg Restle spricht in dieser Folge "StudioM" mit seinen Gästen Marco Wanderwitz, Prof. Claus Leggewie, Ronen Steinke und Julia Regis.

Die Diskussion um ein AfD-Verbot nimmt Fahrt auf. Was würde ein Verbot der AfD bewirken? Befürworter weisen auf die große Gefahr der Partei für Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte hin. Kritiker befürchten, die Partei könnte vom „Opfermythos“ profitieren. Lässt man eine Partei gewähren, die in weiten Teilen als gesichert rechtsextrem gilt? Was, wenn die AfD im Herbst eine oder mehrere der Landtagswahlen im Osten gewinnt und an die Regierung käme? Wie kann die "wehrhafte Demokratie" das verhindern? Gibt es Alternativen zum Parteiverbot? Muss das Bundesverfassungsgericht nicht wenigstens die Möglichkeit erhalten, ein solches Verbot zu prüfen?

MONITOR studioM: studioM: AfD verbieten?

studioM: AfD verbieten?

In Bayern und Hessen feierte die AfD große Wahlerfolge. In Umfragen liegt sie bundesweit bei über 20 Prozent, in ostdeutschen Bundesländern deutlich höher.

Im nächsten Jahr könnte die AfD stärkste Partei im Osten werden. Parteichef Tino Chrupalla träumt sogar von absoluten Mehrheiten. Welche Rolle spielen Medien beim Aufstieg dieser Partei, die im Kern rechtsextrem ist? Sollten Journalist:innen über sie schreiben wie über jede andere Partei? Oder wird damit Rechtsextremismus normalisiert? Darüber und mehr diskutieren Georg Restle, Melanie Amann (Spiegel), Michael Kraske (Autor) und Jan Fleischhauer (Focus).

MONITOR studioM: studioM: AfD und Medien - Extrem normal?

studioM: AfD und Medien - Extrem normal?

563 Euro Bürgergeld - eine Erhöhung des Regelsatzes um 12 %. Darüber tobt seit Wochen ein Streit. 

Viel zu viel sagen die einen, weil sich dann Arbeiten nicht mehr lohnen würde. Viel zu wenig sagen andere, weil es nicht mal die Kosten für das Allernötigste decken würde. Die Debatte betrifft über fünf Millionen Menschen in Deutschland, die auf das Bürgergeld angewiesen sind, darunter viele Erwerbsunfähige oder Alleinerziehende, die keinen Vollzeitjob annehmen können. Wird die Debatte der Lebenssituation dieser Menschen gerecht? Ist das Bürgergeld zu hoch oder der Mindestlohn zu niedrig? Was wäre ein angemessenes Bürgergeld und wie viel kann sich der Staat dafür leisten? Darüber diskutiert MONITOR-Leiter Georg Restle mit dem Bundesvorsitzenden der Jungen Union, Johannes Winkel, der Soziologin Prof. Bettina Kohlrausch und der Gründerin des Vereins "Sanktionsfrei" Helena Steinhaus, deren alleinerziehende Mutter auf Hartz4 angewiesen war.

MONITOR studioM: studioM: Zu viel Bürgergeld?

studioM: Zu viel Bürgergeld?

18% für die AfD in Umfragen: Nie zuvor in der Geschichte dieser Republik hatte eine rechtsextreme Partei mehr Zulauf.

Was sind die Ursachen für diese Entwicklung - und warum bröckeln die Brandmauern gegenüber einer Partei, die einen völkischen Nationalismus wieder hoffähig machen will? Darüber sprechen wir in der aktuellen Ausgabe von studioM mit Politikern und Politikerinnen, die politisch von der Kriegs- und Nachkriegszeit geprägt wurden. Sind die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg und dem Nationalsozialismus nicht mehr maßgeblich für Politik und Gesellschaft? Ist die Demokratie in Gefahr? MONITOR-Leiter Georg Restle diskutiert darüber mit dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden der LINKEN Dr. Gregor Gysi, der ehemaligen Bundestagspräsidentin Prof. Rita Süssmuth (CDU), dem ehemaligen Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) und der ehemaligen Bundesjustizministerin Prof. Herta Däubler-Gmelin (SPD).

MONITOR studioM: studioM: "Demokratie in Gefahr?"

studioM: "Demokratie in Gefahr?"

Gehen für den Industriestandort Deutschland bald die Lichter aus? Viele Menschen haben im Moment dein Eindruck, dass Deutschland "abstürzt". Dass Deutschland in der globalen Weltwirtschaft an Bedeutung verlieren wird. Was ist da aus Sicht der Forschung dran? Wer bremst Wandel und Anpassung? Wer hat von den wirtschaftlichen Umbrüchen der letzten Jahre profitiert - und wer geriet dabei unter die Räder? Kann Umverteilung eine Lösung sein? Müssen wir Wachstum und Wohlstand neu denken? MONITOR-Leiter Georg Restle diskutiert mit Maja Göpel (Transformationsforscherin), Clemens Fuest (ifo Institut) und Ellen Ehmke (Robert-Bosch-Stiftung).

MONITOR studioM: studioM - Deutscher Wohlstand am Abgrund?

studioM - Deutscher Wohlstand am Abgrund?

Fast täglich gibt es israelische Militäroperationen in palästinensischen Gebieten und Wohnhäusern. Dabei werden auch Zivilisten zu Opfern, darunter viele Kinder.

In Israel wiederum werden Menschen durch Terroranschläge von Palästinensern getötet. Eskaliert der Nahostkonflikt wieder? Welche Rolle spielt dabei die neue, zum Teil extrem rechte Regierung in Israel? Und warum müssen wir in auch Deutschland dringend darüber sprechen? Monitor-Redaktionsleiter Georg Restle diskutiert mit diesen Gästen:  Shimon Stein, ehemaliger israelischer Botschafter in Deutschland, Alena Jabarine, deutsch-palästinensische Journalistin, die mehrere Jahre im Westjordanland gelebt hat, Prof. Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, Shafagh Laghai, Monitor-Redakteurin, die im Westjordanland eine Reportage gedreht hat.

MONITOR studioM: Israel: Staatsstreich von rechts?

Israel: Staatsstreich von rechts?

Die AfD scheint in Deutschland auf dem Vormarsch: Erstmals stellt sie im thüringischen Sonneberg einen Landrat. Erstmals gewann sie eine Bürgermeisterwahl.

Das sind düstere Nachrichten vor allem für die Menschen, die von Antisemitismus und Rassismus unmittelbar bedroht sind. Manche dieser Menschen meiden bereits Teile des Landes aus Angst. Und sie überlegen sich inzwischen ernsthaft, ob sie in Deutschland eine Zukunft für sich sehen, wenn die AfD immer stärker wird. MONITOR-Leiter Georg Restle diskutiert darüber mit Josephine Apraku (Antirassismus-Trainer*in) und Hanna Veiler (Präsidentin Jüdische Studierendenunion Deutschland).

MONITOR studioM: studioM: AfD-Erfolge - Judenhass und Rassismus auf dem Vormarsch

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