Georg Restle spricht in dieser Folge StudioM mit der Friedensnobelpreisträgerin Irina Scherbakowa, dem außenpolitischen Sprecher der SPD Nils Schmid, dem langjährigen ARD-Korrespondenten in Moskau Thomas Roth und Lisa Wolfson von Demokrati-JA. 

Nach der Bestätigung seiner Macht durch Scheinwahlen scheint Russlands Präsident Putin fester im Sattel zu sitzen als je zuvor. Was droht in Putins nächster Amtszeit – für die Opposition in Russland und für Russlands Angriffskrieg in der Ukraine? Und wie soll der Westen mit Putin umgehen? 
Die Ausgabe von studioM wurde kurz vor dem Terroranschlag in Moskau, am 21.03.2024, aufgezeichnet.

MONITOR studioM: studioM: Der ewige Putin? Russland in der Diktatur

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studioM: Der ewige Putin? Russland in der Diktatur

Georg Restle spricht in dieser Folge "StudioM" mit seinen Gästen Marco Wanderwitz, Prof. Claus Leggewie, Ronen Steinke und Julia Regis.

Die Diskussion um ein AfD-Verbot nimmt Fahrt auf. Was würde ein Verbot der AfD bewirken? Befürworter weisen auf die große Gefahr der Partei für Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte hin. Kritiker befürchten, die Partei könnte vom „Opfermythos“ profitieren. Lässt man eine Partei gewähren, die in weiten Teilen als gesichert rechtsextrem gilt? Was, wenn die AfD im Herbst eine oder mehrere der Landtagswahlen im Osten gewinnt und an die Regierung käme? Wie kann die "wehrhafte Demokratie" das verhindern? Gibt es Alternativen zum Parteiverbot? Muss das Bundesverfassungsgericht nicht wenigstens die Möglichkeit erhalten, ein solches Verbot zu prüfen?

MONITOR studioM: studioM: AfD verbieten?

studioM: AfD verbieten?

In Bayern und Hessen feierte die AfD große Wahlerfolge. In Umfragen liegt sie bundesweit bei über 20 Prozent, in ostdeutschen Bundesländern deutlich höher.

Im nächsten Jahr könnte die AfD stärkste Partei im Osten werden. Parteichef Tino Chrupalla träumt sogar von absoluten Mehrheiten. Welche Rolle spielen Medien beim Aufstieg dieser Partei, die im Kern rechtsextrem ist? Sollten Journalist:innen über sie schreiben wie über jede andere Partei? Oder wird damit Rechtsextremismus normalisiert? Darüber und mehr diskutieren Georg Restle, Melanie Amann (Spiegel), Michael Kraske (Autor) und Jan Fleischhauer (Focus).

MONITOR studioM: studioM: AfD und Medien - Extrem normal?

studioM: AfD und Medien - Extrem normal?

563 Euro Bürgergeld - eine Erhöhung des Regelsatzes um 12 %. Darüber tobt seit Wochen ein Streit. 

Viel zu viel sagen die einen, weil sich dann Arbeiten nicht mehr lohnen würde. Viel zu wenig sagen andere, weil es nicht mal die Kosten für das Allernötigste decken würde. Die Debatte betrifft über fünf Millionen Menschen in Deutschland, die auf das Bürgergeld angewiesen sind, darunter viele Erwerbsunfähige oder Alleinerziehende, die keinen Vollzeitjob annehmen können. Wird die Debatte der Lebenssituation dieser Menschen gerecht? Ist das Bürgergeld zu hoch oder der Mindestlohn zu niedrig? Was wäre ein angemessenes Bürgergeld und wie viel kann sich der Staat dafür leisten? Darüber diskutiert MONITOR-Leiter Georg Restle mit dem Bundesvorsitzenden der Jungen Union, Johannes Winkel, der Soziologin Prof. Bettina Kohlrausch und der Gründerin des Vereins "Sanktionsfrei" Helena Steinhaus, deren alleinerziehende Mutter auf Hartz4 angewiesen war.

MONITOR studioM: studioM: Zu viel Bürgergeld?

studioM: Zu viel Bürgergeld?

18% für die AfD in Umfragen: Nie zuvor in der Geschichte dieser Republik hatte eine rechtsextreme Partei mehr Zulauf.

Was sind die Ursachen für diese Entwicklung - und warum bröckeln die Brandmauern gegenüber einer Partei, die einen völkischen Nationalismus wieder hoffähig machen will? Darüber sprechen wir in der aktuellen Ausgabe von studioM mit Politikern und Politikerinnen, die politisch von der Kriegs- und Nachkriegszeit geprägt wurden. Sind die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg und dem Nationalsozialismus nicht mehr maßgeblich für Politik und Gesellschaft? Ist die Demokratie in Gefahr? MONITOR-Leiter Georg Restle diskutiert darüber mit dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden der LINKEN Dr. Gregor Gysi, der ehemaligen Bundestagspräsidentin Prof. Rita Süssmuth (CDU), dem ehemaligen Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) und der ehemaligen Bundesjustizministerin Prof. Herta Däubler-Gmelin (SPD).

MONITOR studioM: studioM: "Demokratie in Gefahr?"

studioM: "Demokratie in Gefahr?"

Gehen für den Industriestandort Deutschland bald die Lichter aus? Viele Menschen haben im Moment dein Eindruck, dass Deutschland "abstürzt". Dass Deutschland in der globalen Weltwirtschaft an Bedeutung verlieren wird. Was ist da aus Sicht der Forschung dran? Wer bremst Wandel und Anpassung? Wer hat von den wirtschaftlichen Umbrüchen der letzten Jahre profitiert - und wer geriet dabei unter die Räder? Kann Umverteilung eine Lösung sein? Müssen wir Wachstum und Wohlstand neu denken? MONITOR-Leiter Georg Restle diskutiert mit Maja Göpel (Transformationsforscherin), Clemens Fuest (ifo Institut) und Ellen Ehmke (Robert-Bosch-Stiftung).

MONITOR studioM: studioM - Deutscher Wohlstand am Abgrund?

studioM - Deutscher Wohlstand am Abgrund?

Fast täglich gibt es israelische Militäroperationen in palästinensischen Gebieten und Wohnhäusern. Dabei werden auch Zivilisten zu Opfern, darunter viele Kinder.

In Israel wiederum werden Menschen durch Terroranschläge von Palästinensern getötet. Eskaliert der Nahostkonflikt wieder? Welche Rolle spielt dabei die neue, zum Teil extrem rechte Regierung in Israel? Und warum müssen wir in auch Deutschland dringend darüber sprechen? Monitor-Redaktionsleiter Georg Restle diskutiert mit diesen Gästen:  Shimon Stein, ehemaliger israelischer Botschafter in Deutschland, Alena Jabarine, deutsch-palästinensische Journalistin, die mehrere Jahre im Westjordanland gelebt hat, Prof. Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, Shafagh Laghai, Monitor-Redakteurin, die im Westjordanland eine Reportage gedreht hat.

MONITOR studioM: Israel: Staatsstreich von rechts?

Israel: Staatsstreich von rechts?

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat tausende Ukrainer:innen das Leben gekostet und hinterlässt ganze Städte in Trümmern. Das russische Militär besetzt nach wie vor große Teile der Ostukraine.

Aber was kann nun, ein Jahr nach Kriegsbeginn, ein Ausweg sein? Etwa Friedensverhandlungen und ein Stopp der Waffenlieferungen, wie es Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht fordern? Doch wie verhandeln mit einem russischen Aggressor, der keinerlei Bereitschaft für Verhandlungen zeigt? MONITOR-Redaktionsleiter Georg Restle diskutiert mit Linken-Co-Vorsitzendem Martin Schirdewan, Grünen-Politikerin Marieluise Beck, Ökonom Janis Kluge und der ukrainischen Germanistin Oksana Potelchak.

MONITOR studioM: studioM: Ein Jahr Krieg in der Ukraine - ist Frieden mit Putin möglich?

studioM: Ein Jahr Krieg in der Ukraine - ist Frieden mit Putin möglich?

Immer mehr Menschen in Deutschland sind von Armut betroffen, die Mittelschicht schrumpft. Warum wird Arbeit in Deutschland so hoch, Vermögen aber so wenig besteuert?

Für 60 Prozent der Bevölkerung reicht das Einkommen gar nicht oder kaum bis zum Monatsende. Gleichzeitig gibt es in Deutschland Billionen Euro an Privatvermögen. Wen betrifft die aktuelle Krise also besonders? Warum unternimmt die Politik nichts dagegen? Darüber diskutiert MONITOR-Leiter Georg Restle in dieser Ausgabe von studioM mit dem Geschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands Ulrich Schneider, der Generalsekretärin des Verbands Liberaler Mittelstand, Sarah Zickler, dem Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Prof. Marcel Fratzscher.

MONITOR studioM: studioM: Neue Armut - der Absturz der Mittelschicht

studioM: Neue Armut - der Absturz der Mittelschicht

Sie kleben sich auf Autobahnen und an Flughäfen fest, bewerfen Gemälde mit Suppe oder Kartoffelbrei: die Klima-Aktivist:innen der "Letzten Generation".

Für einige prominente Politiker:innen ist klar: Das sind Kriminelle. Es ist sogar die Rede von einer "Klima-RAF". Doch sind diese Proteste tatsächlich illegal? MONITOR-Redaktionsleiter Georg Restle diskutiert mit Grünen-Politikerin Renate Künast, Klima-Aktivistin Carla Rochel, dem Vorsitzenden der KlimaUnion, Thomas Heilmann, sowie dem rechtspolitischen Korrespondenten der Süddeutschen Zeitung, Ronen Steinke.

MONITOR studioM: studioM: "Die Letzte Generation" - hinter Gitter?

studioM: "Die Letzte Generation" - hinter Gitter?

Spitzenpolitiker von CDU und CSU warnen: Angesichts Hunderttausender Flüchtlinge, die dieses Jahr nach Deutschland gekommen sind, könnte sich 2015 wiederholen.

Dabei verweisen Unionspolitiker wie Friedrich Merz immer wieder auf steigende Flüchtlingszahlen über die so genannte Balkanroute. Die Zahlen sprechen eine andere Sprache: Die hohe Zahl an Flüchtlingen hat 2022 fast ausschließlich mit dem Ukraine-Krieg zu tun. Handelt es sich also nur um eine Kampagne von Unionspolitikern - oder lohnt es sich genauer hinzuschauen? Warum klagen so viele Kommunen über Probleme bei der Unterbringung von Geflüchteten? Was hat die Politik seit 2015 versäumt? Und warum wird nichts gegen die massiven Menschenrechtsverletzungen an der EU-Außengrenze unternommen? MONITOR-Redaktionsleiter Georg Restle diskutiert mit WDR-Journalistin Isabel Schayani, Migrationsforscher Gerald Knaus, dem Landesvorsitzenden der CDU Hamburg Christoph Ploß und Sophie Scheytt von Sea-Watch.

MONITOR studioM: studioM: Neue CDU-Kampagne gegen Flüchtlinge?

studioM: Neue CDU-Kampagne gegen Flüchtlinge?

In Deutschland droht die soziale Spaltung immer tiefer zu werden. Inflation und steigende Energiepreise nehmen nicht nur den finanziell Schwächsten die Luft zum Atmen. Die Maßnahmen der Bundesregierung kritisieren Sozialverbände und Gewerkschaften als "absolut unzureichend". Sahra Wagenknecht und ihr Lager führen währenddessen eine Debatte über Wirtschaftssanktionen, die sich fast wortgleich mit Parolen vom extrem rechten Rand decken. Monitor-Redaktionsleiter Georg Restle diskutiert mit der Parteivorsitzenden der Linken, Janine Wissler, dem Rechtsextremismusforscher Matthias Quent, der Gemeindereferentin Marianne Arndt und Philipp Stielow vom Sozialverband VdK.

MONITOR studioM: studioM: Stärkt Wagenknecht die Rechtsextremen?

studioM: Stärkt Wagenknecht die Rechtsextremen?

Die AfD scheint in Deutschland auf dem Vormarsch: Erstmals stellt sie im thüringischen Sonneberg einen Landrat. Erstmals gewann sie eine Bürgermeisterwahl.

Das sind düstere Nachrichten vor allem für die Menschen, die von Antisemitismus und Rassismus unmittelbar bedroht sind. Manche dieser Menschen meiden bereits Teile des Landes aus Angst. Und sie überlegen sich inzwischen ernsthaft, ob sie in Deutschland eine Zukunft für sich sehen, wenn die AfD immer stärker wird. MONITOR-Leiter Georg Restle diskutiert darüber mit Josephine Apraku (Antirassismus-Trainer*in) und Hanna Veiler (Präsidentin Jüdische Studierendenunion Deutschland).

MONITOR studioM: studioM: AfD-Erfolge - Judenhass und Rassismus auf dem Vormarsch

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