Der saarländische Landtag ist am Mittwoch erstmals nach der Sommerpause wieder zusammengekommen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die schwierige Lage in den Kliniken. 

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes

Landtag

Live aus dem Landtag des Saarlandes

Der Landtag hat mit den Stimmen der SPD das saarländische Klimaschutzgesetz verabschiedet. Außerdem hat der Landtag in seiner Sitzung das Kinderschutzgesetz und das viel diskutierte SR-Gesetz auf den Weg gebracht.

Seit Monaten beschäftigt der Fall Yeboah das Oberlandesgericht in Koblenz. Am Mittwoch war der Tod des Mannes aus Ghana auch Thema im Landtag. Daneben standen die Pläne zur Wärmewende im Saarland und das Kommunale Selbstverwaltungsgesetz auf der Tagesordnung. 

Landtag: debattierte über Yeboah-Ausschuss und Wärmewende

debattierte über Yeboah-Ausschuss und Wärmewende

Der saarländische Landtag hat über ein europapolitisches Leitbild für das Saarland und die Großregion diskutiert. Die SPD-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht.

Landtag: debatte um europäisches Leitbild und öffentlich-rechtlichen Rundfunk

debatte um europäisches Leitbild und öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Am 15. März hat wieder der saarländische Landtag getagt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem das Klimaschutzgesetz und die Rückkehr zu G9 an den saarländischen Gymnasien.

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes (15.03.223)

Live aus dem Landtag des Saarlandes (15.03.223)

Am 18. Januar hat die erste Landtagssitzung des Jahres stattgefunden. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Umsetzung von G9, die Frankreichstrategie des Saarlandes und ein neuer Medienstaatsvertrag. 

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes  - Teil 2

Live aus dem Landtag des Saarlandes  - Teil 2

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes  - Teil 1

Live aus dem Landtag des Saarlandes  - Teil 1

Die Verfassung des Saarlandes feiert Geburtstag. Vor 75 Jahren, im Dezember 1947, trat sie als eine der ersten Verfassungen aller späteren Bundesländer in Kraft - zwei Jahre vor dem Grundgesetz der BRD. In der Präambel kehrte man sich völlig vom Nationalsozialismus ab. Zudem wurde sehr modern beschlossen, dass Frauen und Männer für gleiche Arbeit gleichen Lohn erhalten sollen. 
Der Landtag begeht das Jubiläum mit einer Feierstunde. Rednerinnen sind u.a. Landtagspräsidentin Heike Becker und Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, sowie Juliane Kokott vom Europäischen Gerichtshof.

Landtag: Live aus dem Landtag: 75 Jahre Verfassung des Saarlandes

Live aus dem Landtag: 75 Jahre Verfassung des Saarlandes

Der saarländische Landtag hat am Donnerstag mit den Stimmen der SPD den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Bereits am Mittwoch hatte das Parlament mit SPD-Mehrheit dem drei Milliarden Euro schweren Transformationsfonds zugestimmt.

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes Teil 2

Live aus dem Landtag des Saarlandes Teil 2

Etwas mehr als zwei Jahre nach dem pannenreichen ersten bundesweiten Warntag ist heute ein neuer Test für die Alarmstrukturen in Deutschland durchgeführt worden. Probeweise lösten die Behörden bundesweit die für den Katastrophenfall vorgesehenen Warnsysteme aus. Nicht alles verlief reibungslos.

Landtag: Probealarm unterbricht Haushaltssitzung

Probealarm unterbricht Haushaltssitzung

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes Teil 1

Live aus dem Landtag des Saarlandes Teil 1

Der saarländische Landtag hat mit den Stimmen der SPD-Mehrheit die Einrichtung eines kreditfinanzierten Transformationsfonds in Höhe von drei Milliarden Euro beschlossen.

Der saarländische Landtag hat eine „außergewöhnliche Notsituation“ im Rahmen der Schuldenbremse festgestellt. Damit ist die Voraussetzung geschaffen, neue Kredite für den geplanten Drei-Milliarden-Transformationsfonds aufzunehmen.

Die SPD-Regierung hat im saarländischen Landtag neben dem Haushaltsplan für 2023 auch einen Nachtragshaushalt 2022 eingebracht. 

Die deutschen Kommunen sind in Zeiten von Corona auf finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern angewiesen. Darüber, wie den Kommunen am besten geholfen werden kann, herrscht jedoch Unstimmigkeit. Auch im saarländischen Landtag gehen die Meinungen auseinander. 

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