Logo

Kontraste

Aktuelle Folge

Kontraste: "AfD gegen die Bundesrepublik Deutschland"

vom 14.03.2024

Kontraste: "AfD gegen die Bundesrepublik Deutschland"	Hier klicken um das Video abzuspielen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hegt einen schlimmen Verdacht: Ist die AfD rechtsextrem? Vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster kommt es diese Woche zum Showdown zwischen AfD und Bundesamt. Das Urteil wird eigentlich für diesen Mittwoch erwartet, doch Prozessbeobachter meinen, eine Verschleppungstaktik der AfD-Anwälte zu erkennen, zudem entwickelt sich der Prozess zu einer Materialschlacht mit tausenden Seiten Gutachten. Viel hängt vom Urteil der Richter ab: Darf der Verfassungsschutz die AfD als Partei nachrichtendienstlich beobachten? Wird die AfD nach einem für sie negativen Urteil womöglich als "gesichert rechtsextrem" eingestuft – ausgerechnet im Jahr von drei Landtagswahlen und der Europawahl, in denen sich die Partei gute Chancen ausrechnen darf? Steht am Ende ein AfD-Verbot? Der Verfassungsschutz sammelt seit Jahren Material über die Partei. Zentrale Punkte für den Extremismus-Verdacht des Inlandsgeheimdienstes: "Völkischer Nationalismus", "Verletzung der Menschenwürde" oder "Umsturzfantasien" – und eben nicht mehr nur bei Björn Höcke, sondern auch bei anderen entscheidenden Personen der Partei, wie Kontraste-Recherchen zeigen. Hinzu kommt: Die Verbindungen der Partei zu dem als erwiesen extremistisch eingestuften Magazin "Compact" sind offenbar enger als bislang bekannt. Beitrag von Andrea Becker, Silvio Duwe, Chris Humbs und Markus Pohl
Sender:
Das Erste
Sendedatum:
14.03.2024
Länge:
11 min
Aufrufe:
7

Weitere Folgen