Ein mutmaßlich linksextremistischer Anschlag hat in der vergangenen Woche für einen großflächigen Stromausfall im Berliner Südwesten gesorgt. Zehntausende Haushalte waren tagelang ohne Strom und Wärme. Das Krisenmanagement des Senats steht in der Kritik. Darüber debattiert das Berliner Abgeordnetenhaus. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gibt dazu am Donnerstag, den 15.1.2026, eine Regierungserklärung ab. Das rbb Fernsehen überträgt die Regierungserklärung und die anschließende Debatte live ab 10.00 Uhr.

Moderation: Boris Hermel

Heute im Parlament: Regierungserklärung nach Blackout

Heute im Parlament

Regierungserklärung nach Blackout

Nach dem Aus der SPD/BSW Koalition in Brandenburg kommt der Landtag in Potsdam zu einer Sondersitzung zusammen. Die AfD Fraktion fordert die Auflösung des Parlaments und eine Neuwahl des Landtags. Dafür wäre eine Zweidrittel-Mehrheit erforderlich. „Heute im Parlament“ überträgt die Sondersitzung mit Debatte und Abstimmung live.

Moderation: Thomas Bittner

Berliner Doppelhaushalt umfasst knapp 91 Milliarden Euro ### Ausgaben so hoch wie noch nie ### Kürzungen im Sozial-, Kultur- und Bildungsbereich teilweie zurückgenommen - dennoch viele Unwägbarkeiten ### Präsidentin des Rechnungshofes von Berlin kritisiert mangelndes Spar-Bewusstsein

Moderation: Boris Hermel

heute u.a. mit folgenden Themen: "Lausitz im Aufbruch – Impulse für ganz Brandenburg: Bilanz und Ausblick zu fünf Jahren Strukturstärkungsgesetz" (Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion) +++ Fragestunde +++ Einrichtung spezialisierter Kinderschutzambulanzen +++ Moderation: Stephanie Teistler

heute u.a. mit folgenden Themen: "Brandenburg stärkt Deutschlands Verteidigung – und die eigene wirtschaftliche Zukunft" (Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion) +++ Fragestunde +++ Dachstrategie für Digitalvorhaben des Landes Brandenburg +++ Moderation: Stephanie Teistler

heute u.a. mit folgenden Themen: "Sicherheit für Berlin" (Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion) +++ Volksbegehren "Berlin werbefrei" +++ Fragestunde +++ Fördermittel für die Sanierung von Kitas +++ Moderation: Boris Hermel

Im Bundestag findet heute die Generaldebatte zum Haushalt statt. Sie ist der Höhepunkt der Haushaltsberatungen und traditionell ein Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition.

heute im Parlament: Generaldebatte im Bundestag

Generaldebatte im Bundestag

Rente, Wirtschaft, Verteidigung: Bei der Generaldebatte zum Haushalt 2026 gab es einen heftigen Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition. Sehen Sie hier die gesamte Debatte.

heute im Parlament: vom 26. November 2025

vom 26. November 2025

heute u.a. mit folgenden Themen: "Sondervermögen Infrastruktur – Wichtige Investitionen für Berlin" (Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion) +++ Untersuchungsausschuss über die Vergabe von Fördermitteln im Haushalt 2024/25 +++ Fragestunde +++ Moderation: Agnes Sundermeyer

heute u.a. mit folgenden Themen: "Stadtbildprobleme und Angstträume in Brandenburg" (Aktuelle Stunde auf Antrag der AfD-Fraktion) ++++ Fragestunde +++ Frühkindliche und schulische Sprachförderung +++ Moderation: Stephanie Teistler

50 Ergebnisse für "Heute im Parlament"

Heute im Parlament: Regierungserklärung nach Blackout

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heute im Parlament: Generaldebatte im Bundestag

heute im Parlament: vom 26. November 2025

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