phoenix vor ort: Bundestag: Generaldebatte

Den Höhepunkt der Haushaltswoche bildet traditionell die Generalaussprache zur Regierungspolitik mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU). Bei der sogenannten Elefantenrunde werden die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen das Wort ergreifen. Dabei nutzt die Opposition die Debatte zur Abrechnung mit der Regierungspolitik. Beraten wird dabei auch der im Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 enthaltene Etat von Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt (Einzelplan 04), der Ausgaben in Höhe von 3,38 Milliarden Euro (2020: 4,39 Milliarden Euro) vorsieht.