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NEWSTIME: Nach Klebe-Aktionen und Kartoffelbrei-Attacke: Buschmann hält Haftstrafen für Klimaaktivisten für mö

vom 03.11.2022

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Nach Klebe-Aktionen und Kartoffelbrei-Attacke: Buschmann hält Haftstrafen für Klimaaktivisten für mö: Sie kleben sich auf Straßen fest, protestieren vor Ministerien oder bewerfen Kunstwerke in Museen mit Lebensmitteln: Klimaaktivisten strapazieren gerade die Nerven vieler Bürger:innen. Bundesjustizminister Buschmann sind auch Gefängnisstrafen möglich.Sie kleben sich auf Straßen fest, protestieren vor Ministerien oder bewerfen Kunstwerke in Museen mit Lebensmitteln: Klimaaktivisten strapazieren gerade die Nerven vieler Bürger:innen. Die Aktionen sorgen nicht nur in Teilen der Bevölkerung für Ärger, auch in der Politik regt sich die Forderung nach einer härten Gangart im Umgang mit den Störern.Nun schaltet sich auch der Bundesjustizminister Marco Buschmann in die Debatte ein. In bestimmten Fällen halte er harte gerichtliche Maßnahmen als Reaktion für möglich."Wer Kunstwerke bewirft, kann sich einer Sachbeschädigung strafbar machen. Eine Straßenblockade kann als Nötigung bestraft werden. Und wenn Rettungswagen ausgebremst werden, kommt auch eine Strafbarkeit wegen fahrlässiger Körperverletzung in Betracht", sagte der FDP-Politiker gegenüber der "BILD". Diese Gesetze würden neben Geldstrafen bei besonderer Schwere sogar Freiheitsstrafen vorsehen.In Niederlanden gab es bei einem ähnlichen Fall bereits ein hartes Urteil: Dort entschied ein Gericht, dass drei Männer nun eine Haftstrafe von zwei Monaten absitzen müssen, weil sie sich an ein weltberühmtes Vermeer-Gemälde klebten. Die Klima-Protestgruppen wollen mit ihren Aktionen Aufmerksamkeit erzeugen. In den vergangenen Wochen häufen sich Störaktionen an öffentlichen Plätzen, die öffentlichkeitswirksam in den sozialen Medien verbreitet werden.
Sender:
Pro7
Sendedatum:
03.11.2022
Länge:
1 min
Aufrufe:
60

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