Der saarländische Landtag hat über ein europapolitisches Leitbild für das Saarland und die Großregion diskutiert. Die SPD-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht.

Landtag: debatte um europäisches Leitbild und öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Landtag

debatte um europäisches Leitbild und öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Am 18. Januar hat die erste Landtagssitzung des Jahres stattgefunden. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Umsetzung von G9, die Frankreichstrategie des Saarlandes und ein neuer Medienstaatsvertrag. 

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes  - Teil 2

Live aus dem Landtag des Saarlandes  - Teil 2

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes  - Teil 1

Live aus dem Landtag des Saarlandes  - Teil 1

Die Verfassung des Saarlandes feiert Geburtstag. Vor 75 Jahren, im Dezember 1947, trat sie als eine der ersten Verfassungen aller späteren Bundesländer in Kraft - zwei Jahre vor dem Grundgesetz der BRD. In der Präambel kehrte man sich völlig vom Nationalsozialismus ab. Zudem wurde sehr modern beschlossen, dass Frauen und Männer für gleiche Arbeit gleichen Lohn erhalten sollen. 
Der Landtag begeht das Jubiläum mit einer Feierstunde. Rednerinnen sind u.a. Landtagspräsidentin Heike Becker und Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, sowie Juliane Kokott vom Europäischen Gerichtshof.

Landtag: Live aus dem Landtag: 75 Jahre Verfassung des Saarlandes

Live aus dem Landtag: 75 Jahre Verfassung des Saarlandes

Der saarländische Landtag hat am Donnerstag mit den Stimmen der SPD den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Bereits am Mittwoch hatte das Parlament mit SPD-Mehrheit dem drei Milliarden Euro schweren Transformationsfonds zugestimmt.

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes Teil 2

Live aus dem Landtag des Saarlandes Teil 2

Etwas mehr als zwei Jahre nach dem pannenreichen ersten bundesweiten Warntag ist heute ein neuer Test für die Alarmstrukturen in Deutschland durchgeführt worden. Probeweise lösten die Behörden bundesweit die für den Katastrophenfall vorgesehenen Warnsysteme aus. Nicht alles verlief reibungslos.

Landtag: Probealarm unterbricht Haushaltssitzung

Probealarm unterbricht Haushaltssitzung

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes Teil 1

Live aus dem Landtag des Saarlandes Teil 1

Der saarländische Landtag hat mit den Stimmen der SPD-Mehrheit die Einrichtung eines kreditfinanzierten Transformationsfonds in Höhe von drei Milliarden Euro beschlossen.

Der saarländische Landtag hat eine „außergewöhnliche Notsituation“ im Rahmen der Schuldenbremse festgestellt. Damit ist die Voraussetzung geschaffen, neue Kredite für den geplanten Drei-Milliarden-Transformationsfonds aufzunehmen.

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes

Live aus dem Landtag des Saarlandes

Die SPD-Regierung hat im saarländischen Landtag neben dem Haushaltsplan für 2023 auch einen Nachtragshaushalt 2022 eingebracht. 

Der Landtag ist am Mittwoch zu seiner ersten Plenarsitzung nach der parlamentarischen Sommerpause zusammengekommen. Im Fokus standen das sogenannte "Sondervermögen Transformation" und Maßnahmen gegen die steigenden Energiepreise. Der SR hat die Sitzung im Fernsehen und live im Stream übertragen.

Nach der Entscheidung gegen den Ford-Standort Saarlouis debattierte der Landtag über die Folgen für das Saarland und die Beschäftigten. Ministerpräsidentin Rehlinger gab zuvor eine Regierungserklärung ab. Der SR hat die Sitzung im Fernsehen und live im Stream übertragen.

Landtag: Live aus dem Landtag (23.06.2022)

Live aus dem Landtag (23.06.2022)

Die deutschen Kommunen sind in Zeiten von Corona auf finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern angewiesen. Darüber, wie den Kommunen am besten geholfen werden kann, herrscht jedoch Unstimmigkeit. Auch im saarländischen Landtag gehen die Meinungen auseinander. 

Landtag diskutiert über kommunale Finanzhilfen

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Am 15. März hat wieder der saarländische Landtag getagt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem das Klimaschutzgesetz und die Rückkehr zu G9 an den saarländischen Gymnasien.

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes (15.03.223)

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