Am 15. März hat wieder der saarländische Landtag getagt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem das Klimaschutzgesetz und die Rückkehr zu G9 an den saarländischen Gymnasien.

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes (15.03.223)

Landtag

Live aus dem Landtag des Saarlandes (15.03.223)

Am 18. Januar hat die erste Landtagssitzung des Jahres stattgefunden. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Umsetzung von G9, die Frankreichstrategie des Saarlandes und ein neuer Medienstaatsvertrag. 

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes  - Teil 2

Live aus dem Landtag des Saarlandes  - Teil 2

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes  - Teil 1

Live aus dem Landtag des Saarlandes  - Teil 1

Die Verfassung des Saarlandes feiert Geburtstag. Vor 75 Jahren, im Dezember 1947, trat sie als eine der ersten Verfassungen aller späteren Bundesländer in Kraft - zwei Jahre vor dem Grundgesetz der BRD. In der Präambel kehrte man sich völlig vom Nationalsozialismus ab. Zudem wurde sehr modern beschlossen, dass Frauen und Männer für gleiche Arbeit gleichen Lohn erhalten sollen. 
Der Landtag begeht das Jubiläum mit einer Feierstunde. Rednerinnen sind u.a. Landtagspräsidentin Heike Becker und Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, sowie Juliane Kokott vom Europäischen Gerichtshof.

Landtag: Live aus dem Landtag: 75 Jahre Verfassung des Saarlandes

Live aus dem Landtag: 75 Jahre Verfassung des Saarlandes

Etwas mehr als zwei Jahre nach dem pannenreichen ersten bundesweiten Warntag ist heute ein neuer Test für die Alarmstrukturen in Deutschland durchgeführt worden. Probeweise lösten die Behörden bundesweit die für den Katastrophenfall vorgesehenen Warnsysteme aus. Nicht alles verlief reibungslos.

Landtag: Probealarm unterbricht Haushaltssitzung

Probealarm unterbricht Haushaltssitzung

Der saarländische Landtag hat am Donnerstag mit den Stimmen der SPD den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Bereits am Mittwoch hatte das Parlament mit SPD-Mehrheit dem drei Milliarden Euro schweren Transformationsfonds zugestimmt.

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes Teil 1

Live aus dem Landtag des Saarlandes Teil 1

Der saarländische Landtag hat mit den Stimmen der SPD-Mehrheit die Einrichtung eines kreditfinanzierten Transformationsfonds in Höhe von drei Milliarden Euro beschlossen.

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes Teil 2

Live aus dem Landtag des Saarlandes Teil 2

Der saarländische Landtag hat mit den Stimmen der SPD-Mehrheit die Einrichtung eines kreditfinanzierten Transformationsfonds in Höhe von drei Milliarden Euro beschlossen. 

Der saarländische Landtag hat eine „außergewöhnliche Notsituation“ im Rahmen der Schuldenbremse festgestellt. Damit ist die Voraussetzung geschaffen, neue Kredite für den geplanten Drei-Milliarden-Transformationsfonds aufzunehmen.

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes

Live aus dem Landtag des Saarlandes

Die SPD-Regierung hat im saarländischen Landtag neben dem Haushaltsplan für 2023 auch einen Nachtragshaushalt 2022 eingebracht. 

Der Landtag ist am Mittwoch zu seiner ersten Plenarsitzung nach der parlamentarischen Sommerpause zusammengekommen. Im Fokus standen das sogenannte "Sondervermögen Transformation" und Maßnahmen gegen die steigenden Energiepreise. Der SR hat die Sitzung im Fernsehen und live im Stream übertragen.

Nach der Entscheidung gegen den Ford-Standort Saarlouis debattierte der Landtag über die Folgen für das Saarland und die Beschäftigten. Ministerpräsidentin Rehlinger gab zuvor eine Regierungserklärung ab. Der SR hat die Sitzung im Fernsehen und live im Stream übertragen.

Landtag: Live aus dem Landtag (23.06.2022)

Live aus dem Landtag (23.06.2022)

Die Ministerinnen und Minister der neuen saarländischen Landesregierung sind heute offiziell vereidigt worden. Im Anschluss gab Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ihre erste Regierungserklärung ab. Darin hat sie den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen als ihre zentrale Aufgabe betont. Es gebe große Herausforderungen für das Land, die aber bewältigt werden könnten. Kritik und Warnungen gab es von der Opposition.

Landtag: Ministervereidigung und Regierungserklärung Rehlingers

Ministervereidigung und Regierungserklärung Rehlingers

Bei der konstituierenden Landtagssitzung ist am Montag Heike Becker zur neuen Landtagspräsidentin gewählt worden. In der saarländischen Geschichte ist es das erste Mal, dass dieses Amt von einer Frau begleitet wird. Außerdem wurde Anke Rehlinger (SPD) zur Ministerpräsidentin gewählt. Sie erhielt in geheimer Abstimmung mehr Stimmen, als die mit einer absoluten Mehrheit ausgestattete SPD Sitze im Landtag hat. Nach ihrer Vereidigung gab sie einen Ausblick auf ihre Regierungspläne für das Saarland. Am Dienstag werden die neuen Minister vereidigt. Zudem steht die Regierungserklärung der neuen Ministerpräsidentin auf der Tagesordnung.

Landtag: Konstituierende Landtagssitzung (25.04.2022)

Konstituierende Landtagssitzung (25.04.2022)

Die deutschen Kommunen sind in Zeiten von Corona auf finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern angewiesen. Darüber, wie den Kommunen am besten geholfen werden kann, herrscht jedoch Unstimmigkeit. Auch im saarländischen Landtag gehen die Meinungen auseinander. 

Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes Teil 2

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Landtag: Probealarm unterbricht Haushaltssitzung

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Landtag: Live aus dem Landtag des Saarlandes Teil 1

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